Protecția datelor




Online Dating bei Ro-mantik


Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ro-mantik (F.Popp & R.Jonke GbR - Ramsdorf 43 - 94574 Wallerfing) und seinen Kunden.


Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dĂźrfen diesen Service nicht benutzen.


Die Nutzung dieses Services fĂźr gewerbliche Zwecke ist ebenfalls nicht erlaubt.


Wenn Sie mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann keine Anmeldung erfolgen.


Mit der Registrierung erkennt der Kunde an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren.


Der Kunde akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, indem er bei der Registrierung seine Zustimmung durch Klicken auf die dafßr vorgesehene Schaltfläche erklärt.


1. Vertragsgegenstand



(1a) Vertragsgegenstand ist die Nutzung des von Ro-mantik auf seinen Websites zur VerfĂźgung gestellten Services durch registrierte Kunden.


Die Nutzung steht nur Kunden zur Verfßgung, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Minderjährigen ist die Nutzung nicht gestattet.


(1b) Ro-mantik ermĂśglicht seinen Kunden den Zugriff auf seinen Service, in dem der Kunde bei seiner Registrierung einen nach speziellen Kriterien aufgebauten Fragebogen ausfĂźllt.



(1c) Die Antworten des Kunden auf die Fragen des Fragebogens sowie weitere persĂśnliche Daten werden in die Datenbank von Ro-mantik aufgenommen und kĂśnnen mit den Daten aller anderen Kunden von Ro-mantik abgeglichen werden.


2. Urheberrechte



Ro-mantik ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der Ro-mantik Homepage sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.


3. Gerichtsstand und anwendbares Recht



Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts.


4. Vertragsschluss


(4a) Die Nutzung von Ro-mantik setzt die Registrierung des Kunden voraus. Die Registrierung erfolgt kostenfrei.


Der Kunde geht damit ein kostenfreies Vertragsverhältnis mit Ro-mantik ein, welches sich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.


Die durch die Registrierung zugänglichen Basisleistungen sind ebenfalls kostenfrei.


(4b) Darßber hinaus bietet Ro-mantik weitergehende Leistungen, welche kostenpflichtig sind, im Rahmen der sog. Premium Mitgliedschaft und zusätzlichen KaufmÜglichkeiten in Form von Herzen an.


Ro-mantik weist den Kunden vor der jeweiligen Nutzung kostenpflichtiger Leistungen in jedem Fall darauf hin, dass diese folgenden Leistungen kostenpflichtig sind und welche GebĂźhren dafĂźr anfallen.


Der Kunde wählt den Zeitraum fßr den er den Zugang zu dem Dienst erwerben mÜchte (Abonnement) aus den angebotenen Zeitraumvarianten.


Der vom Kunden erworbene definierte Zeitraum, verlängert sich automatisch (z.B. 6 Monate).


Der Kunde geht das kostenpflichtige Vertragsverhältnis dadurch ein, dass er seine Zahlungsinformationen eingibt und dem Kauf durch anklicken des Feldes „Zahlung ausführen“ anklickt.


Der Kunde kann nach Zahlung der entsprechenden GebĂźhr die kostenpflichtigen Leistungen nutzen.


Alle anderen Leistungen sind grundsätzlich kostenfrei.


5. Pflichten des Nutzers


5a) Die Nutzung des Dienstes ist nur unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und der nachfolgenden Verhaltensregeln zulässig.


5b) Der Nutzer ist fĂźr den Inhalt seiner Registrierung und insoweit fĂźr alle Informationen, die er Ăźber seine Person bereitstellt, allein verantwortlich.


Er versichert, nur wahrheitsgemäße Angaben gemacht zu haben und keine geschäftlichen Absichten zu verfolgen.


Er versichert ferner, die ihm innerhalb des Dienstes anvertrauten Daten Dritter nicht zu gewerblichen Zwecken zu verwenden.


5c) Es dürfen durch den Nutzer keine Inhalte und/oder Äußerungen angeboten, verbreitet, zugänglich gemacht und/oder durch Links verknüpft werden, die gegen geltendes Recht verstoßen.


Dies gilt insbesondere fĂźr beleidigende, Gewalt verherrlichende, diskriminierende und/oder pornografische Inhalte und/oder strafbare Handlungen wie


(5-1) Verbreiten von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86 a StGB);


(5-2) Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§ 130 StGB);


(5-3) Verunglimpfung des Staates, von Staatsorganen und -symbolen (§§ 90 ff. StGB);


(5-4) Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten und Verletzung ihrer Symbole (§§ 103 ff. StGB);


(5-5) Üffentliche Aufforderung und Anleitung zu Straftaten (§§ 111, 130 a StGB);


(5-6) Verbreitung Gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB);


(5-7) Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB);


(5-8) Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften (§ 166 StGB);


(5-9) Verbreitung von pornografischen Schriften (§ 184 StGB);


(5-10) Beleidigung, ßble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB);


(5-11) verbotene Mitteilungen ßber nicht Üffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB);


(5-12) Verbreitung jugendgefährdender Schriften (§ 21 GJS);


(5-13) unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschßtzter Werke (§ 106 UrhG);


(5-14) Verletzung des Rechts am eigenen Bild (§ 33 KunstUrhG).





6. Widerrufsrecht



Sie kÜnnen Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Grßnden in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen.


Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.


Zur Wahrung der Widerrufsfrist genĂźgt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:





Florian Popp & Robert Jonke GbR

Ramsdorf 43

94574 Wallerfing

E-Mail: Mail@Pojo-Media.com

Fax: +49 (0)9936 903092



Widerrufsfolgen



Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurßckzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. KÜnnen Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurßckgewähren beziehungsweise herausgeben, mßssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.


Dies kann dazu fĂźhren, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen fĂźr den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfĂźllen mĂźssen.


Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen mĂźssen innerhalb von 30 Tagen erfĂźllt werden.


Die Frist beginnt fßr Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, fßr Ro-mantik mit deren Empfang.


Besondere Hinweise



Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrßcklichen Wunsch vollständig erfßllt worden ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeßbt haben.





Ende der Widerrufsbelehrung



7. KĂźndigung



a) Jeder Nutzer ist jederzeit berechtigt - auch ohne Angabe von GrĂźnden -, sich vom Dienst abzumelden. Abmeldungen kĂśnnen direkt Ăźber eine Funktion innerhalb des Dienstes, schriftlich oder per E-Mail erfolgen.


Jede Abmeldung gilt als KĂźndigung des Dienstes



b) Mit der Abmeldung vom Dienst, gleich durch wen sie erfolgt, endet das Vertragsverhältnis zwischen Ro-mantik und dem Nutzer.


c) Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses ist Ro-mantik berechtigt, sämtliche von dem Nutzer eingestellten Daten unwiderruflich zu lÜschen.


8. Freistellung



Der Nutzer stellt Ro-mantik von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprßchen, die sich aus Schäden wegen ßbler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von PersÜnlichkeitsrechten durch andere Mitglieder, wegen Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgßter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, vollumfänglich frei.


Ferner stellt der Nutzer Ro-mantik von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben.


9. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen



aa) Ro-mantik ist berechtigt, den Dienst und diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.


ab) Über solche Änderungen wird der Nutzer über den Dienst informiert.


ac) Wenn der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem ihm diese Änderungen angezeigt wurden, diesen widerspricht,


gelten die Änderungen als akzeptiert. Über diesen Umstand wird der Nutzer bei Änderungen informiert.


ad) Für den Fall, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht, kann er die Nutzung des Dienstes sofort beenden.


10. Schlussbestimmungen



Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die ßbrigen Bestimmungen davon unberßhrt.


Vielmehr gilt an Stelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprßnglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.


Entsprechendes gilt fßr Unvollständigkeiten.


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Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Š Ro-Mantik 2017.